Herzlich Willkommen
Hier einige Beispiele für die Erfolge, die ich durch mein Einmischen in der Kommunalpolitik erzielen konnte. Das "wir" steht für die tollen Mitstreiter/ -innen mit denen ich als Fraktionsvorsitzender (SPD/ Bündnis 90 Grüne) gemeinsam Ideen und Konzepte zur Verbesserung unserer Heimat entwickele und umsetze und für deren Mitwirken ich sehr dankbar bin.
Wie schon in der Halberstädter Volkstimme berichtet wurde, machte ich mich erfolgreich für die sogenannte "Brötchentaste" an Parkautomaten in der Innenstadt stark. Dies ermöglicht zunküftig den Besuchern der Innenstadt 15 minütiges, kostenloses parken für kleine Besorgungen und Erledigungen.
Nachweis: Halberstädter Volksstimme
2020 wurde ein Antrag in den Stadtrat eingebracht für fünf Jahre die Gebühren für die Gastronomen auszusetzen, wenn sie Außenmobiliar auf Freiflächen vor ihre Gaststätten stellen. Nach langer Diskussion wurde dieses auf drei Jahre reduziert. Aber immerhin!
Nachweis: Halberstädter Volksstimme
2015 stellten wir den Antrag, die Landesgartenschau nach Halberstadt zu holen. Wir versprachen uns einen gewaltigen Schub in der Entwicklung der Stadt und des Umfeldes. So wie in anderen Städten. Leider wurde das Ansinnen im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt.
Schon 2015 stellte ich im Aufsichtsrat der Nosa GmbH, dem ich angehöre, den Antrag, man möge sich mit einem zukunftsfähigem öffentlichem Personennahverkehr beschäftigen. Ein heikles Thema, da dort auch die Straßenbahn angesiedelt ist. Ich bleibe dran!
2014 kam von uns der Antrag zu untersuchen, wie in der Kernstadt eine Verkehrsberuhigung zu erreichen ist. Erste Erfolge gab es in der Geschwindigkeitsreduzierung 2020 im Bereich Westendorf!
2014 wurde der Antrag gestellt, bei Erhebung der Sanierungsgewinne im Sanierungsgebiet der Stadt Halberstadt, Rabatte bei vorfristiger Zahlung zu gewähren. Dadurch wurden einerseits den Bürgern und Unternehmen bis zu 10% erlassen und andererseits die Erlöse wieder in der Stadt und in die Ortsteile investiert. Immerhin weit über 1 Million €!
2012 stellte ich im Kreistag die Anfrage bezüglich eines Ragweges von Halberstadt über Sargstedt in den Huy, um die Sicherheit zu erhöhen und den Huy überhaupt touristisch mit dem Rad zu erreichen. 2019/20 kam Bewegung in die Sache und nun wird von Kreis und Stadt geplant.
2009 wurde erfolgreich von uns der Antrag angenommen, dass der Radverkehr in der Halberstädter Innenstadt von 19 bis 8 Uhr fahren kann.
Leider abgelehnt wurde der Antrag im Stadtrat, Halberstadt (kostenlos) wieder in die Hanse aufnehmen zu lassen. Wir versprachen uns davon überregionale wirtschaftliche Anerkennung.
2009 wurde erstmals im Stadtrat von uns der Antrag gestellt, ein aktuelles und bürgernahes Ratsinformationssystem zu etablieren. Grund: Die Bürger erfahren oft erst aus der Zeitung, wenn ein Beschluss im Stadtrat gefasst wurde. Das ist aber keine gelebte Demokratie mit Mitbestimmung. Die Bürger sollten zeitgleich informiert werden, was "im Gange ist" und sich aktiv mit einbringen können. Dieses wurde auch im Kreistag umgesetzt und ich war in der Vorbereitungsgruppe digitaler Ratsarbeit.
Seit Anbeginn setzten wir uns für den Erhalt der Diesterwegschule ein und stellten diesbezüglich Anträge, die auch der Erhalt der anderen Schulstandorte sicherten. Mit Erfolg!
Nachweis: Halberstädter Volkstimme
Eine lebens- und liebenswerte Heimat schaffen ist mein Ziel. Dazu gehört auch, dass intensive Beschäftigen mit den tausenden Vorlagen der Verwaltung aus Stadt und Kreis, um die richtigen Entscheidungen zu treffen.